Israelischer RH-Präsident Lindenstrauss: Der Korruption den Kampf angesagt
Laut Lindenstrauss veröffentlicht der israelische Rechnungshof in seinen Berichten die Namen von Personen in hohen Führungspositionen. Dies sei eine „wirksame Waffe" im Kampf gegen Korruption. Als ehemaliger Richter handle er, Lindenstrauss, bei der Namensveröffentlichung mit größtmöglicher Sorgfalt. Jeder Genannte kann im Vorfeld der Veröffentlichung zu den Vorwürfen Stellung nehmen. Diese Stellungnahmen werden in den Berichten auch eingearbeitet.
Der 73-jährige Lindenstrauss wurde Mitte 2005 von der Knesset für sieben Jahre zum "State Comptroller", also zum Rechnungshofpräsidenten gewählt. Nach seinen Angaben hat er eine "Revolution des Kontrollwesens" in Israel eingeleitet. Neben der Namensnennung habe er auch die Echtzeitprüfungen eingeführt. Diese Prüfungen werden bei jenen Fällen eingesetzt, bei denen das öffentliche Interesse eine möglichst zeitnahe Prüfung verlangt.
Laut Lindenstrauss, der gleichzeitig auch Ombudsmann von Israel ist, ist die Arbeit der Staatskontrolleure in seinem Land "absolut unabhängig". Garant dafür sei die intensive Zusammenarbeit mit der Knesset. Der Rechnungshof werde von allen Parlamentsfraktionen unterstützt. Weiters gebe es eine breite Unterstützung der Öffentlichkeit und eine intensive Medienberichterstattung. Dies alles sei eine große Hilfe für die Arbeit der Kontrolleure. Schließlich gebe es sehr oft Konflikte mit der Regierung.
RH-Präsident Moser, der im Juli 2009 in seiner Funktion als INTOSAI-Generalsekretär Gast von Lindenstrauss in Israel war, bestätigte die „enorme Wirkung" des israelischen Rechnungshofes.
Im Rahmen seines Österreich-Besuchs traf Lindenstrauss gestern, Dienstag, Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. Zum Abschluss steht morgen, Donnerstag, ein offizieller Besuch der Gedenkstätte Mauthausen auf dem Programm.
In den Gesprächen mit Moser hat sich Lindenstrauss intensiv über Österreichs Umgang mit der Frage "wer prüft die Prüfer?" erkundigt. Die Erfahrungen des Rechnungshofes in Wien mit dem im letzten Jahr durchgeführten Peer Review will Lindenstrauss als Anregungen nach Israel mit nach Hause nehmen.