Effizientes Förderungswesen

Die Expertengruppe wurde am 9. Dezember 2009 beauftragt, für den Bereich "Effizientes Förderungswesen" eine strukturierte Analyse der bestehenden Probleme und der damit verbundenen Folgewirkungen zu erarbeiten. Die Expertengruppe legte die Problemanalyse am 12. März 2010 (Entwurf) und 14. Mai 2010 der Arbeitsgruppe vor. 

In Österreich existiert ein im internationalen Vergleich umfangreiches Förderungssystem, das neben einer uneinheitlichen Verwendung des Förderbegriffes auch durch eine Vielzahl von Einrichtungen und Instrumenten gekennzeichnet wird. Vielfach fördern mehrere Ressorts oder Gebietskörperschaften aus unterschiedlichen Gesichtpunkten einen bestimmten Lebenssachverhalt. Dadurch fehlt die für Steuerungs- und Evaluierungszwecke notwendige Transparenz. Die Errichtung einer gesamtösterreichischen Förderungsdatenbank wurde wiederholt angestrebt, aber nie umgesetzt.

Neben der institutionellen Vielfalt und Unüberschaubarkeit der Förderungslandschaft stellte die Expertengruppe Probleme bei der Ausrichtung und Steuerung, Koordinierung und Abstimmung sowie bei der Kontrolle und Evaluierung der Förderungen fest.

Im Rahmen seiner Mitwirkung im Vorbereitungsgremium erarbeitete der Rechnungshof gemeinsam mit dem Zentrum für Verwaltungswissenschaft KDZ ein Dokument über Mindeststandards und Kenngrößen für die Gestaltung von Förderungen, das nunmehr die Grundlage für die weiteren Diskussionen bildet. Weiters hat der Rechnungshof eine Darstellung der notwendigen Entscheidungen und Erfordernisse für die Einrichtung für einer gebietskörperschaftenübergreifende Förderungsdatenbank erarbeitet.