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Berichtsveröffentlichungen: Fonds und Stiftungen des Bundes, Monopolverwaltung, Agrarische Investitionsförderungen

07.04.2017 - Der Rechnungshof hat heute sieben Berichte veröffentlicht. Ziel der Prüfung „Fonds und Stiftungen des Bundes war es, Nutzen und Probleme der Aufgabenerledigung in Fonds und Stiftungen zu beurteilen, Verbesserungspotenzial aufzuzeigen und zu klären, unter welchen Voraussetzungen das Rechtsinstrument des Fonds bzw. der Stiftung für die öffentliche Aufgabenerfüllung zweckmäßig war. Weder bei der Art der Verwaltung, des Einflusses der Bundesministerien, der Organbefugnisse und Funktionsdauern, noch bei der internen Kontrolle oder bei den Bilanzierungsregeln gab es eine einheitliche Grundstruktur.

In seinem Bericht zur Monopolverwaltung zeigte der Rechnungshof auf, dass es weder vom Finanzministerium noch von der Monopolverwaltung GmbH konkrete Vorgaben gab, um die gesetzlichen Aufgaben des Monopols im Tabakeinzelhandel zu erfüllen.

Ziel der Gebarungsüberprüfung „Agrarische Investitionsförderungen“ im BMLFUW und in den Ländern Oberösterreich, Steiermark und Tirol war die Beurteilung der strategischen Ausrichtung der agrarischen Investitionsförderungen.

Weiters veröffentlichte der Rechnungshof die Berichte „Solidaritäts– und Strukturfonds bei der Monopolverwaltung GmbH“ und „Tiroler Landesgedächtnisstiftung“ sowie die Follow-up-Überprüfungen zu „Arbeitnehmerschutz“ und „Vergabepraxis im BMI mit Schwerpunkt Digitalfunk“.

Kategorie:
Nationales